Banken in die Schranken! Banken in die Schranken!

Volksbegehren:
Banken in die Schranken!

Und es ist auch völlig unerheblich, was Sarkozy und Merkel zu sagen haben oder mit was für einem Kredithebel man den EFSF ausstattet. Europa ist am Ende. Was in 2008 geschah, war buchstäblich die Aufwärmphase. Die maßgeblichen Ereignisse werden sich in den kommenden 14 Monaten abspielen

Und es ist auch völlig unerheblich, was Sarkozy und Merkel zu sagen haben oder mit was für einem Kredithebel man den EFSF ausstattet. Europa ist am Ende. Was in 2008 geschah, war buchstäblich die Aufwärmphase. Die maßgeblichen Ereignisse werden sich in den kommenden 14 Monaten abspielen.

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Was wir schon lange wissen, hat jetzt eine wissenschaftliche Studie der Eidgenössische Technische Hochschule Zürich (ETH) bestätigt. Eine kleine Gruppe von Konzernen kontrolliert die Welt. Die Verbindungen zwischen 43000 global agierenden Firmen wurde untersucht und dabei kam zu Tage, wenige Konzerne, die hauptsächlich aus Banken bestehen, haben die grösste Macht über die Weltwirtschaft und damit über alle Staaten und unser Leben.

Das Team der Universität Zürich zog aus der Datenbank der Orbis 2007, die aus 37 Millionen Firmeneinträge besteht, 43069 transnationale Firmen heraus und analysierte die Besitzverhältnisse, die sie untereinander verbindet. Sie konstruierten dann ein Modell aus den Daten, die zeigen, welche Firmen durch den Aktiebesitz andere kontrollieren, plus die jeweiligen Umsatzzahlen, um eine Struktur der Wirtschaftsmacht zu modelieren.

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Der ESM -  die Besiegelung der FinanzdiktaturFür die Finanzmärkte ist die Politik bereit, viel zu opfern: auch unsere sogenannte Demokratie und Vernunft.

Um der Schuldenkrise entgegenzutreten hat man sich in der EU etwas ausgedacht: den ESM ("Europäischen Stabilitätsmechanismus"). Informiert man sich näher über den ESM, tritt Haarsträubendes zu Tage. Da in der EU (wiedereinmal) das Volk erst gar nicht gefragt wird, wäre es interessant zu erfahren, was unsere Volksvertreter davon halten.

Mein Name ist Richard Sulík und seit Juli 2010 bin ich der Präsident des slowakischen Parlaments (predseda Národnej rady SR). Meiner Nominierung sind die Parlamentswahlen im Juni 2010 vorgegangen, die für die Partei SaS (Sloboda a Solidarita = Freiheit und Solidarität, gegründet im März 2009), deren Vorsitzender ich bin, sehr erfolgreich waren (12,14%). Außerdem ist die SaS in einer Viererkoalition und stellt die Minister für Soziales, Wirtschaft, Verteidigung und Kultur.
Schon Im Wahlkampf (Frühjahr 2010) haben wir die erste Griechenlandhilfe abgelehnt und waren mit dieser Position nicht die einzige Partei. Unser Hauptargument war, dass diese Hilfe nicht den Griechen selbst zukommt, sondern den Banken (die jahrelang mehr als ordentlich an hohen Zinsen verdient haben) und dass Griechenland die Zahlungsunfähigkeit erklären muss, damit es zu einem wirklichen Schuldenschnitt kommt. Es ist gelungen die erste Griechenlandhilfe im slowakischen Parlament zu stoppen, womit wir dem slowakischen Steuerzahler 800 mil. Euro gespart haben.

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Das Dossier mit den Argumenten HIER

 

Die gläubigen SchuldnerGeld regiert die Welt. Die Macht dieser Welt aber entsteht durch den Glauben an einen Schuldanspruch, der nur eingebildet ist. Das kürt diese Form der Machtausübung zu einem sehr eleganten Kontrollinstrument: Sie wirkt durch die sozialen Konventionen einer ganzen Kultur. Das, was wir kollektiv als "Realität" bezeichnen ist bei ehrlichem Hinschauen ein Betrugsmodell für die Massen.

von Yoshi Frey

 

 

"Ich will dir sagen, wieso du hier bist. Du bist hier, weil du etwas weißt. Etwas, das du nicht erklären kannst. Aber du fühlst es. Du fühlst es schon dein ganzes Leben lang, dass mit der Welt etwas nicht stimmt. Du weißt nicht was, aber es ist da. Wie ein Splitter in deinem Kopf, der dich verrückt macht. Dieses Gefühl hat dich zu mir geführt."

- Morpheus

 

Die gläubigen SchuldnerDie wiederkommenden Finanzkrisen im kapitalistischen System wurzeln im heutigen Geldsystem, weil Banken praktisch das Monopol zur Geldschöpfung haben. Die Vollgeldinitiative strebt darum die Wiederherstellung des staatlichen Vorrechts der Geldschöpfung durch unabhängige Zentralbanken an. Diese einfache und schmerzfreie Reform würde die öffentlichen Haushalte konsolidieren, das Wirtschafts- und Beschäftigungsniveau erhöhen, das Finanzsystem stabilisieren und den Staat von der Erpressbarkeit durch die Banken befreien.

von Yoshi Frey

Während sich die Staatenlenker und Notenbanker den Kopf zerbrechen, wie sie die Bankenkrise und die Staatsverschuldung lösen sollen, so gibt es einige, die haben schon lange einen fertig ausgearbeiteten und durchdachten Vorschlag, wie diese Krise einfach und vor allem auch schmerzfrei gelöst werden kann. Doch in der Öffentlichkeit werden diese Vorschläge bisher stoisch ignoriert.

 

Die gläubigen SchuldnerIst das Finanzsystem ein systemisches Betrugsmodell? "Die heutige Krise geht von den Banken aus. Banken erfinden im Kreditprozess Geld. Wenn man aber Geld aus Luft erfindet und das, was vorher noch nicht existiert hat, verzinst weiter gibt und dinglich absichern lässt, dann ist das, wenn das Geschäftsmodell schief geht, in Wahrheit ein Enteignungsmodell."

von Yoshi Frey

Wie den meisten Lesern nun mittlerweile bekannt sein sollte, so schöpfen Banken Geld "aus dem Nichts" wenn sie einen Kredit vergeben. Die Banken müssen bei der Kreditschöpfung nur einen Bruchteil der Kredite, die sie vergeben, als Bargeld oder Zentralbankguthaben vorrätig haben, die sogenannte "fraktionale Reserve" - sie liegt heute bei 7 - 14% der laufenden Umsätze. Mittels der sogenannten "multiplen Kreditschöpfung" können Banken dann Kredite um ein Vielhundertfaches ihrer Reservebasis "aus dem Nichts schöpfen", sie dinglich absichern und dafür auch noch Zinsen und Tilgung verlangen.

Alle, auch der Staat, beschaffen sich auf diese Weise ihr Geld. Ca. 97% allen in Umlauf befindlichen Geldes ist daher Schuldgeld. Ein skandalöser Umstand, der die Gesellschaft systemisch vollkommen von den Banken erpressbar macht, denn ohne die verzinst geschöpften Kredite der Banken gibt es kein Tauschmittel und ohne Tauschmittel keine Wirtschaft - und keine funktionierende Gesellschaft. Die Frage ist daher: Ist dieses System überhaupt legitim?

 

Sehr geehrter Leser!

Wenn auch Sie den ESM-Vertrag (Video hier) für gefährlich halten, dann mailen Sie doch bitte einem/einer Volksvertreter/in Ihrer Wahl, um mehr Bewusstsein für die Sache zu schaffen. Das können Sie mithilfe dieser Seite sehr praktisch tun.

Sie können folgenden vorformulierten Text mit Ihrem Mail-Client verschicken, indem Sie auf den/die entsprechenden Link/s klicken. Vergessen Sie bitte nicht, die Mail mit Ihrem Namen zu unterzeichnen!

Mail an:

  (VP), (fraktionslos), (SP), (VP), (VP), (SP), (Grüne), (Grüne), (FP), (FP), (VP), (SP), (VP), (VP), (SP), (fraktionslos)
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Text der Mail:


Sehr geehrte/r/s Abgeordnete/r / Regierungsmitglied!

Da Sie ein demokratisch legitimierter Volksvertreter sind, wäre es sehr interessant zu erfahren, was Sie persönlich über den ESM ("Europäischen Stabilitätsmechanismus") denken. Bitte beantworten Sie hierzu die nachfolgenden Fragen 1 bis 4. Die Fragen sind bewusst so formuliert, dass sie klar mit Ja oder Nein beantwortet werden können - sodass die Beantwortung der Fragen nicht viel Ihrer Zeit beansprucht. Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ausführliche Antworten mehr erwünscht wären.

Der ESM-Vertrag (in seiner aktuell bekannten Version) verwendet im Artikel 8, Abs. 4 folgende Formulierung:
"Die ESM-Mitglieder verpflichten sich hiermit bedingungslos und unwiderruflich, ihre Einlage [...] zu leisten." Die selben Adjektive werden dann auch im Artikel 9, Abs. 3 verwendet: "Die ESM-Mitglieder sagen hiermit unwiderruflich und bedingungslos zu, [...] dieser Anforderung nachzukommen."
Die Fragen hierzu:
1) Finden Sie diese Artikel (Artikel 8 und 9) unbedenklich?
2) Dass durch diese Artikel des Vertrages auch jegliche Vernunftbedingungen ausgeschalten sind, ist für Sie unproblematisch?

Der Artikel 27 Abs. 3 des ESM-Vertrags besagt: "Der ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen unabhängig von ihrem Standort und Besitzer umfassende gerichtliche Immunität [...]".
In den weiteren Absätzen dieses Artikels heißt es: "Das Eigentum, die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, von Zugriff durch Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung und jede andere Form der Inbesitznahme, Wegnahme oder Zwangsvollstreckung durch Regierungshandeln oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzesweg befreit." (Abs. 4)
"Die Archive des ESM und alle ihm gehörenden oder in seinem Besitz befindlichen Dokumente im Allgemeinen sind unverletzlich." (Abs. 5)
"Die Räumlichkeiten des ESM sind unverletzlich." (Abs. 6)
"[...] sind das gesamte Eigentum sowie alle Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM von Beschränkungen, Verwaltungsvorschriften, Kontrollen und Moratorien jeder Art befreit." (Abs. 8)
Artikel 30 Abs. 1 besagt: "Die Gouverneursratsmitglieder [...] genießen Immunität von der Gerichtsbarkeit [...]".
Durch diese Artikel wird dem ESM und seinem Personal völlig freie Hand gelassen, totalitär zu agieren. Der ESM und sein Personal stehen über dem Recht (der Gerichtsbarkeit).
Hierzu folgende Fragen:
3) Finden Sie diese Artikel (Artikel 27 und 30) unbedenklich?
4) Dass sich durch diese Artikel der ESM und sein Personal über das Recht (die Gerichtsbarkeit) erheben - was ein klassisches Kennzeichen von Diktaturen ist - finden Sie unproblematisch?

Falls Sie die Zitate aus dem ESM-Vertrag für unglaublich halten, dann gehen Sie bitte ad fontes. Sie finden den aktuell bekannten Stand der Vertragsdokumente in deutscher und in englischer Sprache bspw. hier:
http://banken-volksbegehren.at/pdf/ESM_Vertrag_deutsch.pdf
http://banken-volksbegehren.at/pdf/ESM_Vertrag_englisch.pdf

Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen,
...


 

 

Sehr geehrter Leser!

Wenn auch Sie den ESM-Vertrag (Video hier) für gefährlich halten, dann mailen Sie doch bitte einem Medienunternehmen Ihrer Wahl, um eine Berichterstattung anzuregen. Das können Sie mithilfe dieser Seite sehr praktisch tun.

Sie können folgenden vorformulierten Text mit Ihrem Mail-Client verschicken, indem Sie auf den/die entsprechenden Link/s klicken. Vergessen Sie bitte nicht, die Mail mit Ihrem Namen zu unterzeichnen!

Mail an: Der Standard - Die Presse - Wiener Zeitung - Kurier - Salzburger Nachrichten - Kleine Zeitung - Falter - Augustin - profil - FORMAT - News - ORF -- ALLE GENANNTEN

Text der Mail:


Betreff: Berichterstattung zum ESM

Sehr geehrte Damen und Herren!

Durch die Arbeit von Aktivisten haben sich Hintergrundinformationen zum ESM ("Europäischen Stabilitätsmechanismus") so weit im Internet verbreitet, dass nun auch erste Medienunternehmen darüber berichten: http://www.welt.de/politik/deutschland/article13588084/Video-enthuellt-verborgene-Ziele-der-Euro-Rettung.html
Blog einer Aktivistin: http://www.freiewelt.net/blog-3321/lesen-sie-hier-den-vertragstext-des-esm-vertrags!.html
Das Video auf youtube.com: http://www.youtube.com/watch?v=8kmcloVZu1o

Werden auch Sie darüber informieren? Wäre es nicht überaus interessant, über die Stellungnahmen der österreichischen Parteien zu dieser geplanten Ausschaltung der Demokratie zu berichten?

Mit freundlichen Grüßen,
...


 

 

Wieder einmal steht unser Geldsystem am Rande des Abgrunds.
Wieder einmal muss stärker von unten nach oben umverteilt werden um den Status Quo zu erhalten.

In solchen Phasen flammen immer wieder Debatten über Steuergerechtigkeit bzw. neue Steuermöglichkeiten auf. So auch momentan in Österreich.

Wer gibt wie viel ab und sollte in Zukunft mehr oder weniger abgeben? Wie hoch liegen die tatsächlichen Belastungen? Wie sieht die Vermögensverteilung tatsächlich aus?

Besonders beliebt ist dabei ein Trick der Politiker: Einzelne Bevölkerungsgruppen gegeineinander aufhetzen bzw. gegeneinander ausspielen. Dabei werden 90% der Bevölkerung untereinander aufgehetzt, die wirklich Vermögenden 10% (bei denen es noch etwas zu holen gäbe) bleiben aussen vor und werden geschont.

Die 90% der Bevölkerung werden von der Politik in einer solchen Debatte üblicherweise schlicht und einfach glatt belogen. Dies ist möglich, da das Steuerrecht mittlerweile eine eigene "Wissenschaft" darstellt und vom wenig fachkundigen Bürger gar nicht zu durschauen bzw. auszunutzen ist (Zufall?).

Ein grelles Licht in die komplizierte Welt der Besteuerung bringt www.steuermythen.at. Dabei werden den Behauptungen der geschätzten Politikerschaft aussließlich Fakten gegenübergestellt.

Lesen, lernen, staunen: www.steuermythen.at